Sehr geehrte Damen und Herren,
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Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihnen
Andreas Pieper
Stadtverbandsvorsitzender
Sitzungskalender 2012
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, mit uns zu diskutieren. Zeit und Ort unserer öffentlichen Fraktionssitzungen werden in der Lokalpresse veröffentlicht.
Der aktuelle Sitzungskalender steht hier zum Download zur Verfügung.
LANDTAGSWAHL 2012
und weitere aktuelle Informationen zur Landtagswahl
CDU-FRAKTION
FDP will nur "überlebenswichtige" Vereinsförderung aufrecht halten
Am 28. März hat der Hauptausschuss der Stadt Stadtlohn über einen Antrag der FDP-Fraktion zur Förderung von Vereinen und Verbänden abgestimmt. Mit diesem Antrag versuchten die Stadtlohner Liberalen die bisherige Praxis bei der Unterstützung von Vereinen und Verbänden grundsätzlich zu ändern.
CDU-STADTVERBAND
Der CDU Stadtverband Stadtlohn hat jetzt 16 Christdemokraten für treue Mitgliedschaft in der CDU ausgezeichnet.
UNTERGLIEDERUNGEN
Wahlkampftourauftakt der Jungen Union NRW
Kampagne "Dein NRW. Deine Stimme." gestartet
Anfang April hat die Junge Union NRW ihre Kampagne "Dein NRW. Deine Stimme." zur Landtagswahl am 13. Mai gestartet. Dazu trafen sich JU-Mitglieder aus ganz NRW vor dem Landtag in Düsseldorf und bauten dort den rot-grünen Schuldenberg auf, um gegen die Politik auf Pump von SPD und Grüne zu demonstrieren. Mit dabei waren der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen, und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann.
CDU-KREISVERBAND BORKEN
Aufstellungsversammlungen für die Wahl zum Landtag sind terminniert
CDU im Kreis lädt Mitglieder zur Kandidatenaufstellung - verkürzte Ladungsfrist notwendig
Die Vorbereitung der CDU im Westmünsterland laufen auf Hochtouren. In diesen Tagen liegt der Schwerpunkt auf den Formalien zur Aufstellung der CDU-Landtagskandidaten im Kreis Borken bzw. auch in einem Teil des Kreises Coesfeld.
Der CDU-Kreisvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung den Kreisvorsitzenden mit der Einladung zu den Aufstellungsversammlungen beauftragt. Diese Einladungen wurden - nach einem entsprechenden Beschluss des Landesvorstandes - mit einer verkürzten Ladungsfrist von drei Tagen versandt.
Am kommenden Samstag sind alle Mitglieder der CDU im Kreis Borken aufgerufen, zunächst die Vertreter zu wählen, die Anfang April auf Landesebene über die Landes(reserve)liste der CDU Nordrhein-Westfalen abstimmen werden.
Im Anschluss daran steht die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis Borken I (Nr. 77) auf der Tagesordnung. Für diesen Wahlkreis hat der bisherige Landtagsabgeordnete Hendrik Wüst seine Bereitschaft für eine erneute Kandidatur erklärt. Der CDU-Kreisvorstand hat ihn dazu gestern Abend offiziell nominiert.
AUS DEM LANDTAG
Schnell und eindeutig
Bernhard Tenhumberg für die Landtagswahl offiziell normiert
Eine Stunde, 112 Wahlberechtigte und 109 Ja-Stimmen – Bernhard Tenhumberg konnte am Ende der Wahlkreismitgliederversammlung wahrlich zufrieden sein und geht nun als Kandidat für die Landtagswahl für die CDU offiziell ins Rennen.
07.02.2012 | Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion NRW
Stellungnahmen zu aktuellen politischen Themen
Wofür fordert Frau Kraft mehr Geld vom Bund? Allein 2011 hat NRW über 300 Millionen Euro Bundes- und EU-Mittel nicht abgerufen -
Ausbruch in der JVA Bochum weitet sich zum Justizskandal aus – Justizministerium führt Öffentlichkeit hinters Licht -
Minister Remmels Klimaschutzgesetz ist und bleibt rücksichtslos wirtschaftsfeindlich und schützt nicht einmal das Klima -
U3-Betreuungsplätze: Jetzt soll eine „Task Force“ retten, was nicht mehr zu retten ist - Die Landesregierung ist am Zug: Atommüll muss sicher lagern -
Online-Befragung: NRW-Wissenschaftsministerin Schulze will die Studierenden für dumm verkaufen -
Mediaturm muss als Festung der Frauenkultur erhalten bleiben -
Aktuelle Viertelstunde im Integrationsausschuss: Die Affäre Kaykin ist längst noch nicht ausgestanden -
Geht Datteln 4 nicht ans Netz, ist nicht die Justiz Schuld, sondern diese Landesregierung
31.01.2012 | Jutta Biedebach
Hohe Anerkennung der Leistungen von Tagesmüttern und Tagesvätern
Wie erfolgt die Einbindung der Leistungen von Tagesmüttern und Tagesvätern ins KiBiz (Kinderbildungsgesetz) noch besser? Unstrittig ist, welchen wichtigen Beitrag Tagesmütter und Tagesväter bei der Kindertagespflege leisten. Stimmen die Rahmenbedingungen aber noch immer? Was sollte bei der mittlerweile zweiten Revision des KiBiz beachtet werden?
31.01.2012 | Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion NRW
Stellungnahmen zu aktuellen Themen der Landespolitik
Haushaltsabschluss 2011: Frau Kraft versagt in ihrem zentralen Politikfeld – Stellen unterrichten nicht -
SPD und Bündnisgrüne legen Tagesmüttern immer neue Steine in den Weg, das Nachsehen haben junge Familien -
Anhörung zum Klimaschutzgesetz war in weiten Teilen „ein Verriss“ -
Kündigungssperrfristverordnung: Rot-Grün greift tief in die Mottenkiste -
Dichtheitsprüfung: Rechtsverordnung mit zwei Varianten schafft keine Rechtssicherheit – Das Chaos im Hause Remmel geht weiter -
Konzept für Zwergschulen: Der kleine Teilstandort wird zum Schnellboot, das den Tanker Stammhaus navigiert -
Ladenschluss: Veränderung verstößt gegen Interessen der Verbraucher und des mittelständischen Einzelhandels -
Entwurf der ÖPNVG-Novelle zügig vorlegen – Minderheitsregierung muss endlich handeln -
Inklusion –Menschen mit Behinderung Teilhabe ermöglichen
17.01.2012 | Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion NRW
Politische Bewertung aktueller Themen
Ministerpräsidentin Kraft war 2011 die Schuldenkönigin, Ministerpräsidentin Kraft bleibt auch 2012 die Schuldenkönigin -
Sondersitzung Care-Institut Münster: Ministerin Schulze verweigert Bekenntnis zu Spitzen-Grundlagenforschung in NRW -
U3-Betreuung: Die schlampigen Gesetze von Frau Schäfer sind das Problem – Frau Kraft lässt die Kinder in NRW im Stich -
Fünf Jahre nach Kyrill: Dank des damaligen Umweltministers Uhlenberg sind die Waldschäden heute weitgehend beseitigt -
Zu wenig Erzieher in Kitas: Landesregierung gefällt sich im Nichtstun -
11.01.2012
CDU Kreis Borken begrüßt die eindeutige Positionierung des CDU-Landesverbandes NRW
Die CDU im Kreis Borken begrüßt den am Dienstagabend gefassten Beschluss des CDU-Landesvorstandes, mit dem sich die CDU Nordrhein-Westfalen eindeutig in Bezug auf die Förderung von unkonventionellem Erdgas und den damit verbundenen Risiken positioniert.
„Entscheidend für uns ist, dass immer dann, wenn wassergefährdende Stoffe eingesetzt werden, eine Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die Beteiligung der Wasserbehörden verpflichtend sein müssen. Die Beteiligung der Landkreise und betroffenen Kommunen ist hier ebenfalls sehr zu begrüßen“, freut sich CDU-Kreisvorsitzender Jens Spahn über die Unterstützung aus Düsseldorf.
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